Erste Schritte im Augsburger Stadtrat

06.06.2014 09:36

Benedikt Lika in Denkerpose. Die rechte Hand hält er an sein Kinn. In einer Denkblase sieht man die Worte inklusiv und innovativ

Seit meiner Wahl und meiner Vereidigung zum Augsburger Stadtrat sind nun schon einige Wochen vergangen, in denen viele neue Eindrücke auf mich eingeprasselt sind und in denen ich Erfahrungen als Stadtrat sammeln konnte. Ich möchte diese Plattform nutzen, um Sie daran teilhaben zu lassen, um die vielberufene Transparenz zu schaffen und um mit Ihnen, verehrte Bürgerinnen und Bürger auch in Kontakt treten zu können.

Der erste Weg als Augsburger Stadtrat führte mich, wie meine Kolleginnen und Kollegen, in die Fraktion. Unser Fraktionszimmer befindet sich im 2. Stock, direkt neben dem Oberen Fletz, dem SItzungssaal des Augsburger Stadtrats. Kurze und direkte Wege und zum Glück für mich alles barrierefrei, sieht man einmal von der derzeitigen Baustelle direkt vor unserem Zimmer ab... Ein Loch im Boden führt dazu, dass momentan noch zwei Holzplatten vor dem Zimmer ausgelegt sind, die beim Überfahren mit meinem E-Rolli von selbigem verschoben werden und dies immer einhergeht mit einem lauten Knall. So wissen meine Kolleginnen und Kollegen immer, dass ich ankomme ;-).

Wie im Oberen Fletz gibt es im Fraktionszimmer eine feste Sitzordnung. Mein Platz ist direkt beim Vorstand, geradeaus bei der Tür, flankiert von unserem Bezirksvorsitzenden und Staatssekretär der Finanzen, Johannes Hintersberger MdL und unserem Hospitanten von der FDP, Markus Arnold. Letzteren habe ich in meiner gewohnt charmanten Art als meinen Assistenten schon eingearbeitet, wenn es darum geht, mir meine Unterlagen aus der Tasche zu geben oder mir die Getränke und das Essen zubringen, das unsere gute Seele in der Fraktion Hedwig Müller jedes Mal liebevoll zubereitet.

Im Sitzungssaal ist mein Platz in der ersten Reihe, direkt beim Fraktionsvorstand. Hier geht mir mein Sitznachbar Leo Dietz zur Hand. Gelebte, unbürokratische Inklusion!

Natürlich besteht unsere Tätigkeit nicht nur aus Essen und Trinken, aber so eine Fraktionssitzung kann schon mal bis 23 Uhr oder später dauern und da kann einen schon der kleine Hunger überkommen...

In der Fraktion wird die kommende Stadtratssitzung vorbereitet, es werden die verschiedenen Anträge besprochen, diskutiert und das fraktionelle Abstimmungsverhalten abgesprochen. Ein durchaus eifriges Für und Wider der verschiedenen Positionen und Argumente. 
Gleichzeitig besteht hier die Gelegenheit für jeden Stadtrat Anregungen, Bitten und Ideen, die einem von den Mitbürgerinnen und Mitbürgern angetragen werden, vorzubringen. Hieraus entstehen dann durchaus Anträge, die dann entweder in den jeweiligen vorberatenden Ausschuss oder ins Plenum eingebracht werden.

Ich finde, dies ist ein in Augsburg erprobtes und bewährtes Prozedere und deshalb habe ich mich auch in der Stadtratssitzung am 5.6.2014 gegen eine Einführung sogenannter Bezirksausschüsse, wie sie in München auf Grund der Größe verpflichtend, und in Ingolstadt freiwillig existieren, ausgesprochen.
Ich bin, wie die Mehrheit im Augsburger Stadtrat, der Meinung, dass es sich hierbei nur um ein künstlich aufgeblähtes zusätzliches Gremium handelt, dessen Mehrwert in Augsburg nicht gegeben ist.

Ich halte es für die Aufgabe und Pflicht eines jeden Stadtrates, nicht nur ein offenes Ohr für die Sorgen, Nöte aber auch Ideen aus der Bürgerschaft zu haben, sondern Ansprechpartner vor Ort zu sein und die Belange, die an einen herangetragen werden, zumindest in die jeweilige Fraktion einzubringen und dort für deren Umsetzung zu kämpfen.

Augsburg ist übersichtlich und in der heutigen Zeit der verschiedenen Kommunikationsformen sollte es kein Problem darstellen, miteinander in Kontakt zu kommen.

Ich denke, ich bin sowohl offline als auch online sehr gut vernetzt und präsent. Scheuen Sie sich also nicht davor, mit mir in Kontakt zu treten!

Die ersten Wochen waren wir damit beschäftigt, interfraktionell die verschiedenen Ausschüsse, Pflegschaften und Aufsichtsratsstellen zu verteilen, damit in den nächsten Jahren die Arbeit im Stadtrat auch funktioniert.

Natürlich verfügt jeder Stadtrat über berufliche oder private Erfahrungen und Interessen, die er in der Arbeit im Stadtrat einbringen möchte. Gleichzeitig sind die Plätze für die 60 Stadträtinnen und Stadträte nicht beliebig zu vergeben und so muss man mit dem ein oder anderen Kompromiss leben.

In den Ausschüssen gibt es jeweils 13 Plätze, die unter den Fraktionen und der Ausschussgemeinschaft der FW, Linken, ÖDP und der Polit-WG entsprechend ihrer Stärke im Stadtrat verteilt werden.

Jedes Mitglied im Ausschuss hat 2 Stellvertreter, so dass ich mich bei der Verteilung wahrlich nicht beschweren kann.
In folgende Ausschüsse hat mich die CSU-Fraktion entsandt:

- Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
 
- Kulturausschuss
 
- Stiftungsausschuss
 
- Jugendhilfeausschuss
 
Jeweils 1. Stellvertreter:
 
- Ausschuss für Bildung und Ausbildung 
 
- Bau- und Konversionsausschuss
 
- Umweltausschuss 
 
- Verwaltungsrat der Hessing-Stiftung 
 
- Ferienausschuss
 
Des Weiteren bin ich als StadtratMitglied des Kulturbeirats und habe die Pflegschaft der Sing- und Musikschule.

Ich freue mich schon auf die kommenden Aufgaben und auf eine sicherlich abwechslungsreiche Zeit für und in Augsburg.

Zurück